Schlagwort-Archiv: Demokratie (in 110 Beiträgen)

20. Jahrgang | Nummer 21 | 9. Oktober 2017

Vernunft und Witz

von Heino Bosselmann Von der Politik, ob regierend oder opponierend, primär Vernunft zu erwarten ist ebenso vermessen wie zu meinen, der Mensch wäre vernünftig. Er ist es in Anteilen. Vielleicht. Hoffentlich. Wir alle kennen aus unserer Umgebung Leute, denen wir … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 18 | 28. August 2017

Nochmals Kohl:
Bei Volksabstimmung 7 zu 3 – dagegen

von Herbert Bertsch Robert Musil lässt einen „Mann ohne Eigenschaften“ so charakterisieren: „Niemals kam für ihn geistiger Umsturz, grundsätzliche Neuerung in Frage, sondern stets nur Verflechtung ins Bestehende, Besitzergreifung, sanfte Korrektur, moralische Neubelebung des verblassten Privilegs der in Geltung befindlichen … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 17 | 14. August 2017

Argumentationshilfen

von Waldemar Landsberger Rechte Aussagen machten oft sprachlos, erklärt das Netzwerk „Gegenargument“. „Wir alle“ seien mit neuen Herausforderungen im Umgang mit rechten Positionen konfrontiert und manchmal verunsichert. Gegenargument solle dabei unterstützen, die eigene inhaltliche Position zu stärken sowie mehr Souveränität … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 6 | 13. März 2017

Sprache und Politik

von Stephan Wohanka was haben wir denn gemeinsames als unsere sprache und literatur? Jacob Grimm Bis zum Überdruss wurde in der Bundesversammlung repetiert: Die Macht des Bundespräsidenten liegt allein im Wort. Und tatsächlich, worauf auch ein Disput im Blog des … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 6 | 13. März 2017

„Nationaltheater“ – was wird gegeben?

von Herbert Bertsch „Der Sozialismus wird erst siegen, wenn es ihn nicht mehr gibt.“ Kurt Tucholsky im „Sudelbuch“ Das ist gewiss kein wissenschaftlicher Befund, passt aber ganz gut in die politische Landschaft. Nun gibt es keinen Sozialismus mehr als „Störfaktor“ … Weiterlesen


20. Jahrgang | Nummer 3 | 30. Januar 2017

Freibrief für Verfassungsfeinde

von Günter Hayn Dem Bundesverfassungsgericht wurde in der Vergangenheit immer mal wieder vorgeworfen, es setze durch seine Urteilssprüche dort Recht, wo der Gesetzgeber bislang verabsäumt habe, Lücken zu schließen. Darüber konnte man in jedem Falle streiten. Letztendlich stand hinter solchen … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 26 | 19. Dezember 2016

Parteiendemokratie – „unverzichtbar“,
dennoch Auslaufmodell?

von Herbert Bertsch In der ständigen deutschen Vorwahlzeit, unterbrochen nur durch Wahlen und das Drumherum, gibt es gemäß Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom 8. Mai 1949 eine Konstante als Dreh- und Angelpunkt – die Parteien. Wenngleich das im Grundgesetz gar … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 25 | 5. Dezember 2016

Bemerkungen

Der Herr Karl trat ab Er gehörte zu den großen Theatermachern Berlins und wurde 2002 aus der Stadt getrieben wie der letzte Spitzbube. Die Rede ist von Heribert Sasse, dem österreichischen Schauspieler und langjährigen Berliner Theaterintendanten. Von 1980 bis 1985 … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 24 | 21. November 2016

Die neokonservative Zuspitzung

von Lutz Kleinwächter Trump – Präsident der USA! Republikanische Mehrheiten dominieren den Kongress, den Senat und den Kreis der Gouverneure. Rechtskonservative Bundesrichter herrschen im Obersten Gerichtshof. Brachialer Rechtsrutsch! Die „Gewaltenteilung“ sowie „checks and balances“ sind deutlich geschwächt. Nach dem Brexit … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 22 | 24. Oktober 2016

Lenin und die AfD

von Herbert Bertsch „In meinem Lied ein Reim käme mir fast vor wie Übermut“ Bertolt Brecht: Schlechte Zeiten für Lyrik, 1939 Dem Schmerz des Dichters waren Kampfansage und Aufruf beim „1. Internationalen Schriftstellerkongreß zur Verteidigung der Kultur“ am Abend des … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 19 | 12. September 2016

Bemerkungen

Immer weiter so Das schien die Devise der Sprecher aller Parteien zu sein, die am Wahlsonntag in MeckPomm heftig Federn lassen mussten. Auf die Frage nach den Gründen für den Wahlerfolg der AfD wurde der wie schon automatisierte Reflex eingesetzt … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 16 | 1. August 2016

Der Brexit, die Demokratie und die Schweiz

von Erhard Crome In einer Debatte um die Gleichberechtigung der Rassen und die Abschaffung der Sklaverei argumentierte Abraham Lincoln einst so: „Sie sagen, es sei eine Frage der Hautfarbe? Seien Sie vorsichtig! Dann kann jeder Sie zum Sklaven machen, der … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 13 | 20. Juni 2016

Wie rezensiert man Boris Reitschusters „Putins verdeckte Kriegführung“?

von Siegfried Fischer Ich wurde vom Chefredakteur des Blättchens gebeten, eine Rezension zu schreiben, und sagte leichtsinnig zu. Ich kannte die Sowjetunion und nach deren Zerfall vor allem Russland seit Jahrzehnten und habe die letzten fünf Jahre in Moskau gelebt … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 12 | 6. Juni 2016

Zu linkem Selbstverständnis, Stalinismus, Macht und den Anforderungen der Gegenwart

von Stefan Bollinger Probleme einer Neuorientierung Der reale Kapitalismus steckt in seiner tiefsten Krise seit 1929. Und die Linken aller Couleur pflegen ihr Krisendasein, in das sie durch eigenes Verschulden, innere Zerrissenheit und die realkapitalistische Wende hin zu einem neoliberalen, … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 10 | 9. Mai 2016

Wie im Märchenwald

von Holger Politt, Warschau Das Ziel, am 10. April wenigstens eine Million Menschen auf die Beine zu bringen, erreichte Jarosław Kaczyński nicht. Dennoch ließ er die Gelegenheit, in breitester Öffentlichkeit an den Absturz der Präsidentenmaschine am 10. April 2010 zu … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 10 | 9. Mai 2016

Marx und die Demokratie

von Bernhard Mankwald Nach weit verbreiteter Meinung ist die Demokratie nicht mehr das, was sie früher einmal war. Man hört aber auch die Gegenfrage, wann und in welchem Land je ideale demokratische Zustände verwirklicht gewesen sein sollen. Es ist also … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 5 | 29. Februar 2016

Merkel und Gablé. Nachrichten aus der Debattiermaschine (XLI)

von Eckhard Mieder In den historischen Romanen der Autorin Rebecca Gablé verfügen die englischen Königinnen über die Macht, mit einem Federstrich Veränderungen herbeizuführen. Inklusive der Vernichtung von Leib und Gut. Inklusive der eigenen Hinrichtung, wenn es neue Machtbündnisse erfordern. Ich … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 5 | 29. Februar 2016

Deutsches Menetekel

von Günter Hayn Die Fassungslosigkeit über die nicht mehr zu kaschierenden Zustände im Musterländchen der Wiedervereinigung war ihm deutlich ins Gesicht geschrieben. Das zdf-Gewissen der Nation, Claus Kleber, war tief erschüttert: Sachsen sei so ein „stolzes Land“ – das sagte … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 3 | 1. Februar 2016

Sättigungspolitik: Demokratie als oraler Komplex

von Heino Bosselmann Zur Selbstwahrnehmung der Demokratie gehört die Grundannahme, sie lebe und funktioniere aus der Gemeinschaft mündiger Bürger heraus. Mündigkeit geht etymologisch auf das althochdeutsche „Munt“ zurück, das für Herrschaft, Fürsorge, äußere Haftung und Schutz steht und so dem … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 25 | 7. Dezember 2015

Antworten

Anonymus – Bestimmte CDU/CSU-Hinterbänkler und gewisse Vorturner derselben Parteien, sekundiert von den üblichen Medien, versuchen ob Angela Merkels Flüchtlingspolitik den Aufstand gegen die Kanzlerin heraufzubeschwören, wenn nicht gar ihren Sturz. An anderer Stelle rechnet man offenbar mit dem Schlimmsten. Dem … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 25 | 7. Dezember 2015

Hybris und Pathos im Echo von Paris

von Stephan Jakubowski Die schrecklichen Anschläge radikal-islamistischer Terroristen am 13. November in Paris haben Europa im Kern seiner selbst getroffen und zum Teil bis ins Mark erschüttert. Im Echo von Medien und Gesellschaft wird sich nun mit Parolen und dem Bekenntnis … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 24 | 23. November 2015

Die Osterweiterung und die aktuelle Krise der EU

von Petra Erler „Die Kontraste und Widersprüche, die dauernd in einer Hirnschale friedlich nebeneinander hausen können, werfen alle Systeme der politischen Optimisten und Pessimisten über den Haufen.“ (Albert Einstein) In der EU gibt es inzwischen mehr als 500 Millionen Menschen, … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 21 | 12. Oktober 2015

Bemerkungen

Panzer & Flüchtlinge Laut den Erbsenzählern des Londoner IISS (International Institute for Strategic Studies) verfügen Russlands Streitkräfte über 2.600 Kampfpanzer in aktiven Verbänden und weitere 17.500 in Depots. Diese Zahlen haben seit Ausbruch der Krise zwischen der NATO und Russland … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 18 | 31. August 2015

Mein Flüchtlingsschicksal

von Heino Bosselmann Auch ich habe ein Flüchtlingsschicksal. Ein unfreiwilliges. Noch absurder: Ich musste mich bei meiner Flucht 1990 nicht einmal bewegen. Obwohl ich Ignorant sie gar nicht wollte, nein, ich wurde ungefragt dazu gedrängt, geschoben, mitgerissen. Die Mehrheit meiner … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 15 | 20. Juli 2015

Bemerkungen

Völkermord – ja, Entschuldigung – Fehlanzeige Es ist erst wenige Wochen her, dass sich das offizielle Deutschland nach langen Jahren der „Zurückhaltung“ dazu durchgerungen hat, den im Jahre 1915 begonnenen Genozid der Türkei an den Armeniern als das zu bezeichnen, … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 15 | 20. Juli 2015

Gott ist ein Schlitzohr und schaut Krimis

von Hans-Dieter Schütt Politische Prozesse sind ein Geflecht aus individuellen Einflüssen, aber zugleich langwierigen bürokratischen Passagen, die von Werk und Wechsel der Akteure unbeeinflusst bleiben. Natürlich wird nach dem Referendum in Athen weiter über Griechenland und also über das Kulturniveau … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 11 | 25. Mai 2015

Wie demokratisch ist die Republik?

von Bernhard Mankwald Wenn kluge Diplomaten ihren Verbündeten Komplimente machen, artet das manchmal in Schmeichelei aus. So erging es Egon Bahr, als er neulich in einer Rede Großbritannien als „Mutterland der Demokratie“ bezeichnete. Die Ehre gebührt wohl eher dem antiken … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 9 | 27. April 2015

Bemerkungen

Ein afrikanischer Deutscher Seit Roland Gräfs Adaption von Günter de Bruyns Roman „Märkische Forschungen“ 1982 als Entdeckung der DDR-Filmklubbewegung in Karl-Marx-Stadt mit einem „Findling“ ausgezeichnet wurde, konnte der Preis kontinuierlich vergeben werden – gerade auch, weil der 1990 gegründete Interessenverband … Weiterlesen


18. Jahrgang | Sonderausgabe | 20. April 2015

Borniertheit gegen Effizienz

von Franz Schandl, Wien Darf es heute noch Denker geben, die die Borniertheit loben? Natürlich darf es sie nicht geben, aber es gibt sie trotzdem. Peter Moeschl ist so einer. Die besondere Kraft der österreichischen Borniertheit liegt in der Beschränkung … Weiterlesen


18. Jahrgang | Sonderausgabe | 20. April 2015

Reisen in Deutschland – mit Montesquieu

von Herbert Bertsch 260 Jahre nach dem Tod (Montesquieu starb am 10. Februar 1755 in Paris) sind eigentlich kein Anlass, um „Aufhebens“ davon zu machen – wäre da nicht ein feines Buch von ihm, „Meine Reisen in Deutschland 1728-1729“, von … Weiterlesen


18. Jahrgang | Sonderausgabe | 23. März 2015

Freie Meinung? Freier Wille?
Eintragungen zum bürgerlichen Subjekt der Selbstbeherrschung

von Franz Schandl „Beraubt sind wir des Gefühls des Beraubtseins – und dadurch scheinbar frei.“ Günther Anders Die Antiquiertheit des Menschen, Band II Menschen haben nicht aufgehört Knechte zu sein, nachdem sie ihre eigenen Herren geworden sind. Darüber täuschen freilich … Weiterlesen


18. Jahrgang | Sonderausgabe | 23. März 2015

Democrazy! Verächtliche Widerreden zu einem Form- und Glaubensprinzip

von Franz Schandl „Große Hoffnungen setzte man einst auf die Demokratie, aber Demokratie bedeutet lediglich, dass das Volk durch das Volk für das Volk niedergeknüppelt wird. Man ist dahintergekommen“, schrieb Oscar Wilde 1891 in seinem brillanten Essay „Der Sozialismus und … Weiterlesen


18. Jahrgang | Sonderausgabe | 23. März 2015

Demokratischer als die Demokraten

von Franz Schandl Wenn ich meine eigene Geschichte so rekapituliere, vor allem die Bewegungsjahre in der linksradikalen Szene und im grünalternativen Bereich Revue passieren lasse, dann bin ich einige Jahre geradezu ein Fanatiker der Demokratie gewesen. Das erschien mir ganz … Weiterlesen


18. Jahrgang | Sonderausgabe | 23. März 2015

Dürftige Theorie in bedürftigen Zeiten.
Zur Postdemokratie des Colin Crouch

von Franz Schandl Es gibt Bücher, da ist der Titel das Beste. „Rasender Stillstand“ war so eines, „Postdemokratie“ ist auch so eines. Auch wenn sein Band sympathisch schmal ist, hat der in Warwick „Governance and Public Management“ lehrende Colin Crouch … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 6 | 16. März 2015

Gesellschaftsvertrag und Radikalität

von Heino Bosselmann Das staatspolitische Denken des säkularen Europa gründet in der philosophisch geprägten, aber historisch kaum greifbaren Vorstellung des Gesellschaftsvertrages, also in der Annahme, kontraktualistische Handlungen hätten das „zoon politikon“ vom „status naturalis“ in den „status civilis“ geführt. Von … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 4 | 16. Februar 2015

Bemerkungen

Félicitations, Commandeur Ostermeier et les dames Hoss et Stehr! „Frankreich liebt Sie, Monsieur Ostermeier“, sagt hingerissen die Kulturministerin Fleur Pellerin (im lachsfarbenen Etuikleid, kniebedeckt). Die französische Botschaft am Pariser Platz hatte geladen, Empfang zur Biennale, Empfang für Ehrungen (ohne monetäre … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 2 | 19. Januar 2015

„So etwas wie Meinungs- und Redefreiheit“

von Holger Politt Irgendwo schrieb Rosa Luxemburg, die Kommunisten seien die Sozialisten von einst gewesen. Sie wollte ihren Lesern in Polen helfen, den Titel „Manifest der Kommunistischen Partei“ besser erfassen zu können. Jahre später, inzwischen war der Erste Weltkrieg beendet … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 2 | 19. Januar 2015

Erste notwendige Antworten

Unser Mitgefühl ist bei den Opfern des Pariser Terroranschlags vom 6. Januar, bei ihren Verwandten und Freunden, denen ein unersetzlicher Verlust zugefügt wurde. Wir verneigen uns in Trauer vor den toten Kollegen von Charlie Hebdo, für die der Kampf gegen … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 26 | 22. Dezember 2014

„Hungrig im Herzen bleiben“

Im Gespräch mit – Uwe Steimle Wenn jemand dumm geboren wird, da kann er nichts dafür. Aber wenn er auch noch dumm stirbt, dann muss er ganz schön blöde sein. Uwe Steimle Lieber Herr Steimle, wir halten es am besten … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 16 | 4. August 2014

Weshalb ich in rechts-intellektuellen Medien veröffentlichte – und wieder umkehrte

Gastbeitrag von Heino Bosselmann 1. Seit den sogenannten Nullerjahren, die mit ihren ökonomischen und finanziellen Exzessen von „New Economy“ bis zum Crash von Lehman Brothers so turbulent waren wie politisch nullig, schrieb ich für die landläufig pauschal inkriminierten rechts-intellektuellen Blätter … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 12 | 9. Juni 2014

NSA-Ermittlungen vergeblich, aber sinnvoll

von Christian Bommarius Das ist ein Zeichen, nicht mehr, nicht weniger. Der Generalbundesanwalt wird nun doch ein Ermittlungsverfahren zumindest zum Lauschangriff des US-Geheimdienstes NSA auf das Handy der Bundeskanzlerin einleiten. Das ist einerseits selbstverständlich aussichtslos, andererseits – mit einem Wort … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 9 | 28. April 2014

Wie sich die Bilder gleichen…

von Herbert Bertsch Eigentlich ist die Überschrift eine Verkürzung des Originaltextes*, der meint: Die (besungenen) Damen gleichen sich an Schönheit, sind aber ansonsten höchst verschieden. Daraus erwächst Zwiespalt: Sich für eine entscheiden, für beide oder Äquidistanz wahren? Geht Äquidistanz auch … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 8 | 14. April 2014

Big Data und die politischen Folgen

von Stephan Wohanka Wenn über den Abhörskandal der NSA und anderer Dienste geschrieben wird, dann vor allem aus Sicht der Einschränkung respektive Aushöhlung der Grund- und Bürgerrechte. Die deutsche Politik nahm diese Beschädigung der Demokratie erst wirklich ernst, nachdem auch … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 3 | 3. Februar 2014

Bildungskahlschlag als Kahlschlag der Demokratie

von Axel Fair-Schulz, Potsdam, N.Y. Demokratie kann ohne eine solide informierte, autarke, pluralistische und zum kritischen Denken fähige Öffentlichkeit nicht funktionieren. Diese Öffentlichkeit wird in entwickelten Gesellschaften von Generation zu Generation traditionell vor allem durch ein unabhängig vom Geldbeutel der … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 3 | 3. Februar 2014

Demokratie und kritische Kunst in barocker Hülle

von Gerd-Rüdiger Hoffmann „Ceci n’est pas un chateau“ ist in goldenen Lettern am neuen brandenburgischen Landtagsgebäude zu lesen. Ja, das ist kein Schloss, dieses Schlossgebäude ist das Bild von einem Schloss. Im Inneren soll Demokratie befördert und verwaltet werden. Der … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 3 | 3. Februar 2014

Aus dem Alltag der GroKo

von Fritz E. Gericke Also – mal ehrlich, wer hätte gedacht, dass die GroKo so schnell Fahrt aufnimmt. (GroKo – Wort des Jahres 2013; erinnert irgendwie an Gröfaz, den größten Führer aller Zeiten, was damals bekanntlich schlicht und einfach Großkotz … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 2 | 20. Januar 2014

Angela Merkel, der Zeitgeist und was die Lektüre meiner Tochter damit zu tun hat

von Lars Niemann Angela Merkel ist zum dritten Mal Bundeskanzlerin. Unzweifelhaft demokratisch legitimiert, denn niemand hat solche Zustimmungsraten und so viele Wählerstimmen erhalten. Es ist spekulativ, welchen Anteil sie persönlich am Wahlerfolg der Union im September hatte, aber er wird … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 1 | 6. Januar 2014

Privatsphäre – perdu

von Gabriele Muthesius Der erste handfeste Grund, nie wieder CDU/CSU oder gar SPD zu wählen und, wenn schon nicht das Ausscheiden der FDP, so doch das Sabine Leutheusser-Schnarrenbergers (SLS) aus dem Kabinett zu bedauern, liegt bereits vor, noch ehe die … Weiterlesen


16. Jahrgang | Sonderausgabe | 16. Dezember 2013

Zehn radikale Maßnahmen und ihre Folgen*
(Auszüge)

von Karl Marx / Friedrich Engels Die Geschichte der ganzen bisherigen Gesellschaft bewegte sich in Klassengegensätzen, die in den verschiedenen Epochen verschieden gestaltet waren. Welche Form sie aber auch immer angenommen, die Ausbeutung des einen Teils der Gesellschaft durch den … Weiterlesen


16. Jahrgang | Sonderausgabe | 16. Dezember 2013

Über den bürgerlichen Staat und seine Accessoires*
(Auszüge)

von W. I. Lenin Der vollendetste, fortgeschrittenste bürgerliche Staat ist der Typus der parlamentarischen demokratischen Republik: die Macht gehört dem Parlament; die Staats­maschinerie, der Apparat und das Organ der Verwal­tung ist das übliche: stehendes Heer, Polizei und eine faktisch unabsetzbare, … Weiterlesen


16. Jahrgang | Sonderausgabe | 16. Dezember 2013

Editorial

von Gabriele Muthesius […] es gab niemals ein größeres, ein länger und besser vorberei­tetes und trotzdem weniger vorhergesehenes Ereignis. Selbst Friedrich der Große, bei all seinem Genie, ahnte sie nicht voraus. Alexis de Tocqueville über die Französische Revolution Es sind … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 19 | 16. September 2013

Aus Treue zur Demokratie

Laudatio zur Verleihung des Whistleblower-Preises 2013 an Edward J. Snowden von Sonia Seymour Mikich Da schwingt ein Kammerton in unseren westlichen Gesellschaften, zielgerichtet, unentrinnbar, nicht sehr laut. Er durchdringt unseren Alltag, unseren Konsum, unsere Wünsche und Träume. Unsere Geschäfte, unsere … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 19 | 16. September 2013

Manches war doch anders*: Guck & Horch

von Sarcasticus Wer gern noch einen Beitrag über das finstere Wirken der Stasi im Inneren der DDR, lesen möchte, kann hier abbrechen. Zwar stehen im Mittelpunkt der nachfolgenden Zeilen durchaus vergleichbar unappetitliche Praktiken – allerdings im Geltungsbereich des Grundgesetzes. Das … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 19 | 16. September 2013

Bemerkungen

Der Whistleblower-Preis 2013 Es gibt nicht häufig Veranstaltungen, gerade Preisverleihungen, bei denen man – im besten Fall – berührt wird, sondern diese zugleich beschwingt, mit neuem Mut und Hoffnung verlässt. Die IALANA (International Association of Lawyers Against Nuclear Arms), die … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 16 | 5. August 2013

Wall Street’s Stasi

von Axel-Fair-Schulz, Potsdam, N.Y. Natürlich beteuern Obama und sein Team, dass die von Edward Snowden zumindest partiell aufgedeckten Spitzelprogramme der NSA völlig harmlos seien und nur unserem Wohl und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung dienten. Unbescholtene Bürger hätten schlieβlich nichts zu verstecken. … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 15 | 22. Juli 2013

Der menschliche Frühling

von Uri Avnery, Tel Aviv Lassen Sie mich zu der Geschichte von Tschou Enlai, dem chinesisch kommunistischen Führer, zurückkommen. Als er gefragt wurde, was er über die Französische Revolution denke, antwortete er mit dem berühmten Wort: „Es ist noch zu … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 14 | 8. Juli 2013

Dammbruch für die Milliardäre

von Axel Fair-Schulz, Potsdam, N. Y. Sie investierten sehr viel Geld, um Mitt Romney an die Macht zu bringen. Die ultra-rechten Milliardäre im Dunstkreis der Koch-Gebrüder und Sheldon Adelsons erklärten ziemlich offen den Klassenkrieg und versuchten, Obama mit ihren riesigen Vermögen … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 14 | 8. Juli 2013

Elende Demokratien oder … auf den Knien vor Big Brother

von Ulrich Scharfenorth Das dumme Wort „anti-amerikanisch“ hat jetzt, da Edward Snowden die Machenschaften des NSA enttarnt hat, erneut Konjunktur, denn es wurde „erfunden“, um den Spieß umzudrehen, sprich: die Kritiker ans Kreuz zu schlagen. Ich erinnere mich gut an … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 10 | 13. Mai 2013

Die Oligarchen sind über uns

von Ilija Trojanow „ULI, DU TOR“, titelte Bild am Sonntag in gewohnter Ausblendung der Realitäten. Uli Hoeneß ist kein Tor und auch kein Duzfreund des Volkes, sondern ein gerissener Geschäftsmann, der sein Vermögen gegen den einzigen Angriff zu verteidigen suchte, … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 9 | 29. April 2013

Wir sind der Staat?

von Heerke Hummel Pünktlich, sechs Monate vor der nächsten Bundestagswahl, hat die studierte Journalistin Daniela Dahn, die Mitbegründerin des Demokratischen Aufbruchs von 1989 in der DDR und Teilnehmerin des damaligen Runden Tisches, ihr neuestes Buch mit dem Titel „Wir sind … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 8 | 15. April 2013

Bemerkungen

Endlich versöhnliche Töne! Das Jahr 2013 steht unter dem Motto „Zerstörte Vielfalt“. Gemeint sind die kulturellen Kahlschlagsorgien der Nazis 1933 und die Novemberpogrome 1938. Die Zeitungen feuilletonieren wortreich vor sich hin. Berliner Museen geben sich viel Mühe, um das düstere … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 8 | 15. April 2013

Vom Protest zum Widerstand

In Ungarn katapultiert die von der Regierung unter Viktor Orbán beschleunigte demokratiefeindliche Rechtsentwicklung ein Mitgliedsland der EU zurück in eine Epoche unseligen Angedenkens des 20. Jahrhunderts, als vielerorts in Europa der Faschismus auf dem Vormarsch war. Auch Das Blättchen hat … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 7 | 1. April 2013

Am demokratischsten. Nachrichten aus der Debattiermaschine (XX)

von Eckhard Mieder Immer mal wieder lese ich von den USA als der „größten Demokratie der Welt“. Im Reich der Komparation geht über den Superlativ nichts. Das ist die einzige Feststellung, die sicher ist. Alles andere ist fraglich: Was heißt … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 6 | 18. März 2013

Marktwirtschaft ohne Kapitalismus und Sozialismus ohne Planwirtschaft
Im Gespräch mit – Sahra Wagenknecht

Frau Wagenknecht, Sie sind der Überzeugung – wir zitieren aus einem Spiegel-Interview, „dass der Kapitalismus keine Lösung ist und wir eine neue Wirtschaftsordnung brauchen“. Lassen Sie uns gleichwohl mit einer persönlichen Frage beginnen: Wer gesellschaftspolitisch so ambitionierte Bücher schreibt wie … Weiterlesen


16. Jahrgang | Sonderausgabe | 11. Februar 2013

Nationalitätenfrage und Autonomie

von Gerd Kaiser Sind „Nationalitätenfrage und Autonomie“ auch im Zeichen von Europäischer Union und Globalisierung noch eine Frage oder ist dieses zu Beginn des 20. Jahrhunderts diskutierte Thema eher durch der Zeiten Lauf überholt? Ursprünglich gehörte die von Rosa Luxemburg … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 22 | 29. Oktober 2012

Wider den neomilitaristischen Heldenkult

von Jürgen Rose Diese Rede hielt der dem Darmstädter Signal angehörende ehemalige Bundeswehr-Oberstleutnant Jürgen Rose am 26. Juni 2012 auf dem Odeonsplatz in München – anlässlich eines Beförderungsappells von studierenden Offizieren der Universität der Bundeswehr München im Münchner Hofgarten. Die … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 22 | 29. Oktober 2012

Verwelkter Frühling

von Erhard Crome Ermüdet von den weltgeschichtlichen Kämpfen des 20. Jahrhunderts schauten viele europäische Linke mit leuchtenden Augen auf die arabischen Länder, als die diktatorischen Präsidenten Tunesiens und Ägyptens gestürzt wurden. Nachdem die Frankfurter Allgemeine Zeitung von „Arabellion“ schrieb, schien … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 20 | 1. Oktober 2012

Über Linke und DIE LINKE

Nachfolgend dokumentieren wir je einen Beitrag von Oskar Lafontaine und von Hans-Dieter Schütt, wobei zweiterer den ersteren zum Anlass nimmt – wenn auch nicht, um sich inhaltlich mit ihm auseinanderzusetzen. Beide Beiträge weisen die Autoren nach Meinung der Redaktion als … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 20 | 1. Oktober 2012

Betriebsunfall? Oder doch mehr Regel im System?

von Literat Dass der Christian irgendwie das Format zum ersten Manne im Staate nicht hatte, mussten wir angesichts gehäufter Peinlichkeiten aus dem Wulffschen Privatleben ja praktisch direkt seit seinem Amtsantritt zur Kenntnis nehmen. Dass er aber nicht nur der falsche … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 19 | 17. September 2012

Meistbietend zu Verkaufen: Demokratie

von Axel Fair-Schulz, Potsdam, N.Y. Mark Hanna, ein amerikanischer Bergwerkskonzern-Tycoon und Großgeldgeber für die konservativen Republikaner im 19. Jahrhundert, schlug den Nagel auf den Kopf mit seiner bodenständigen Polit-Weisheit. Zwei Dinge, so sprach der millionenschwere Hanna, zählen wirklich in der … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 17 | 20. August 2012

Das FBI – eine kriminelle Legende

von Alfons Markuske Wer das FBI vielleicht schon seit seiner Jugend vornehmlich aus der Lektüre von Jerry-Cotton-Heften kennt und es für eine Bundespolizei zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens hält, der war von Anfang an im Hinblick auf das Wesen des … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 17 | 20. August 2012

Das ist nicht Hiroshima!

von Sandra Beyer Ich habe mit Gleichsetzungen der beiden „Inseln“ meine Probleme. Und doch scheint es fast ein zynischer Fingerzeig zu sein, dass das Symbol für das Versagen der Atomkraft ausgerechnet in Japan Fukushima heißt. In diesem Monat jährten sich … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 15 | 23. Juli 2012

„Ich bin nicht die Therapie, ich bin der Schmerz.“
Im Gespräch – mit Georg Schramm

Nun ist doch ein anderer Bundespräsident geworden. Ihr Lothar Dombrowski war diesbezüglich ins Gespräch gebracht worden, und Sie sahen sich zu einem raschen Dementi veranlasst, bevor die Vorstellung noch Raum greifen konnte. Was sagt es aus über den Zustand einer … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 14 | 9. Juli 2012

Die Demokratie

„Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern, dass er nicht tun muss, was er nicht will.“ Jean-Jacques Rousseau, 28. Juni 1712 – 2. Juli 1778 von Jean-Jacques Rousseau Wer das Gesetz erlässt, weiß besser … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 13 | 25. Juni 2012

Begegnungen im Niemandsland – deutsch-russische Diskurse über Demokratie und Diktatur

von Bernhard Mankwald Diskurse im Exil Deutsch-russische – und russisch-deutsche – Diskurse fanden nicht immer nur in den jeweiligen Heimatländern statt, sondern oft auch an anderen Orten. Besonders häufig musste dies bei Themen der Fall sein, die den beidseitigen Obrigkeiten … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 12 | 11. Juni 2012

Blick zurück nach vorn

von Korff Beim Blättern im Blättchen-Forum stieß Korff auf einen Eintrag von „Zitator“, aus dem zu ersehen, was die Junge Freiheit nicht nur vom neuen Bundespräsidenten erwartet, sondern auch, womit sie bei ihm sicher ist: „Sein Plädoyer für Vaterlandsliebe und … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 8 | 16. April 2012

Unsere schönen neuen Kleider

Gegen die marktkonforme Demokratie – für demokratiekonforme Märkte Der Schriftsteller Ingo Schulze hat diese Rede im Rahmen der „Dresdner Reden 2012“ am 26. Februar im Schauspielhaus von Dresden gehalten. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Autors. Meine sehr verehrten … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 7 | 2. April 2012

Mir nach, Canaillen!

von Korff Ohne im Rätsellöser nachschlagen zu müssen: Dies ist der Titel eines Mantel-und-Degen-Films der DEFA von 1964 unter Regie von Ralf Kirsten mit einem besonders prominenten Schauspieler (nicht Hans-Peter Korff, wenn auch naheliegend!). In den gebildeten Ständen zitiert man … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 6 | 19. März 2012

Abgeordnete – Menschen wie du und ich?

von Jochen Bäumel Hat sich jemals ein Bundesstagsabgeordneter bestechen lassen? Ist jemals ein Abgeordneter (eine Abgeordnete) verurteilt worden, weil er die ihm anvertraute Macht zu seinem persönlichen Vorteil genutzt hat? Die Antwort ist: Jein. Bekannt – und vom Bestochenen zugegeben … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 6 | 19. März 2012

Barbaren

von Werner Richter Ich schäme mich unserer Humanität. Nicht dieser an sich, aber der, die wir anderen vorspielen. Die, die wir den Chinesen vorstellten, auf dass sie in sich gingen. Die, über die auch der große Humanist F II aufklären … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 5 | 5. März 2012

Eröffnungen

von Korff Eigentlich handelt dies weniger von einer Eröffnung vermittels denn für Korff und andere. Gemeint sind ein Ereignis und ein darüber erfolgter Sendebericht des von politischem Einfluss freien, weil gebührenpflichtigen Deutschlandradio. Letzterer mit dem Titel: „Von der Schwierigkeit, ein … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 4 | 20. Februar 2012

Freiheit und Sicherheit – Rückblick eines Sozialdemokraten

von Karsten D. Voigt Als ich im März 1972 – damals nicht mehr als Vorsitzender, sondern als stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten – darauf hinwies, dass der Bonner Staatsapparat mit ehemaligen Nationalsozialisten durchsetzt sei, widersprach mir der damalige Bundesaußenminister Genscher und … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 4 | 20. Februar 2012

Demokratischer Kapitalismus?

von Heerke Hummel Über das Verhältnis von Demokratie und Kapitalismus sinnierte unlängst Dirk Kurbjuweit im Spiegel. Unter dem viel sagenden Titel „Rückkehr der Ruchlosen“ waren da manche Wahrheit, viel Halbwahrheiten mit Widersprüchen und auch Irrtümer niedergeschrieben. „Rettet den Kapitalismus!“ hätte … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 2 | 23. Januar 2012

Die Transzendenz des Präsidenten

von Thomas M. Wandel Ein Bundespräsident zerfällt für gewöhnlich in zwei Teile: den natürlichen Körper und den politischen. Insofern steht er in der Tradition der Königshäuser des Mittelalters. Ernst Kantorowicz zitiert in seinem Werk „Die zwei Körper des Königs“ dazu … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 1 | 9. Januar 2012

Wa(h)re Demokratie im heutigen Amerika?

von Axel Fair-Schulz, Potsdam, N.Y. Man muss schon ein recht dickes Fell haben, um die Fernsehdebatten und andere Auftritte der amerikanischen Konservativen zu ertragen. Und für sich entscheiden, ob es sich da mehr um ein äußerst peinliches politisch-ideologisches Kasperle-Theater oder … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 25 | 12. Dezember 2011

Einmal, alle zehn Jahre

von Petra Pau* Es war 2003 oder 2004. Wir bildeten in Magdeburg eine Menschenkette und schirmten so einen Friedhof ab. Nazis wollten ihn heimsuchen. Ich war extra aus Berlin angereist. Die Schar der Unentwegten war sehr übersichtlich. Wulf Gallert, linker … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 23 | 14. November 2011

Banker, hört die Signale!

von Heerke Hummel So skeptisch man die Ergebnisse des G20-Gipfels im südfranzösischen Cannes auch beurteilen mag – eines hat er erreicht: Er erteilte der Welt eine Lektion in Sachen Demokratie. Griechenlands Ministerpräsident Papandreou wurde vom internationalen Finanzadel beziehungsweise dessen Machtausübenden … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 20 | 3. Oktober 2011

Oh „Roter Riese“! Oh „Gelbe Gefahr“!

von Wolfram Adolphi Potsdam im August. Chinafest auf der Freundschaftsinsel. Gemälde, Musik, Tanz, Kalligraphie. Laternen in den Bäumen, Drachen in der Luft. Gespräche mit den chinesischen Künstlerinnen und Künstlern. Ich bin am Fest beteiligt, lese Romanpassagen über einen Deutschen, der … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 19 | 19. September 2011

Wenn die unten nicht mehr wollen

Wir leben in einem Systemwechsel – und werden hundert Jahre brauchen zu begreifen, wie er sich abgespielt hat. Eine Betrachtung von Arno Widmann Als ich ein Kind war, Mitte der Fünfzigerjahre, saß ich hinten im Auto. Vorne saßen meine Eltern. … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 17 | 22. August 2011

Brasiliens beneidenswerte (relative) Pressefreiheit

von Klaus Hart, Sao Paulo Die Presselandschaft des Tropenlandes bietet ein eher erfreuliches Bild. Investigativer Journalismus ist auffällig stark in Qualitäts-und Alternativmedien – unabhängig agierende Reporter und Redakteure widersetzen sich den weltweit üblichen Medien-Eingriffen durch Parteien oder Regierungsfunktionäre und enthüllen … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 14 | 11. Juli 2011

Ick hätt gern noch een Gläschen Demokratie

von Georg de Paul Herrrrr Wirrrrrt Ick hätt gern noch een Gläschen Demokratie Bevor es alle ist, bevor es alle ist Man weeß ja bei de Politicker nie Ob se morjen noch ma Prost sag’ n oder wie? Jestern Nacht … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 13 | 27. Juni 2011

Wirtschaftliche Macht und Demokratie

von Harald Schumann Stellen Sie sich vor, ein Weltkonzern deutscher Herkunft trifft mit dem Bundesfinanzministerium eine geheime Verabredung. Danach soll die Bundeskasse die Schulden eines mittelständischen Unternehmens in Höhe von fast zehn Milliarden Euro übernehmen, damit dieses seine Schulden bei … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 13 | 27. Juni 2011

Bemerkungen

Es war nicht alles schlecht Der eigenartige Beschluss der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke zur Nahostproblematik, von dem man nach wie vor nicht recht weiß, ob er mehr mit der Sache selber oder eher mit innerparteilichen Grabenkämpfen zu tun hatte … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 9 | 2. Mai 2011

Die Demokratie

von Jean-Jacques Rousseau Wer das Gesetz erlässt, weiß besser als jeder andere, wie es vollzogen und ausgelegt werden soll. Es scheint demnach keine bessere Verfassung geben zu können als diejenige, in der die vollziehende Gewalt mit der gesetzgebenden verbunden ist. … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 4 | 21. Februar 2011

Kein Sturm im Wasserglas

von Günter Hayn Am 13. Februar fand in Berlin ein Volksentscheid zur Offenlegung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe statt. Nachdem der Senat im Spätherbst 2010 – durchaus im Bewußtsein eines sich abzeichnenden Erfolges des seinerzeit laufenden Volksbegehrens für … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 4 | 21. Februar 2011

Nachrichten aus der Debattiermaschine V

von Eckhard Mieder Ich bin krank und bitte um Quarantäne. Bringt mich an einen Ort jenseits der Gesellschaft und untersagt jeglichen Kontakt mit mir. Schützt euch und mich vor mir. Ich zittere, neige zu Aus- und Anfällen. Ich bin unberechenbar … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 4 | 21. Februar 2011

Ägypten? Ägypten!

von Thomas M. Wandel Wer bei Al Jazeera die Live-Übertragungen aus Ägypten verfolgen konnte, hätte sich einer Art Zeitsprung-Gefühl nicht erwehren können: Das war zwar nicht der Alexanderplatz und im Detail war alles anders als 1989, aber die Hoffnungen, die … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 3 | 7. Februar 2011

Gemeinwohlökonomie – Das Wirtschaftsmodell der Zukunft?

von Ulrich Scharfenorth Es gibt eine Alternative zu den realsozialistischen Irrwegen und zum Kapitalismus, der uns in die Krise geführt hat. So der nüchterne und dabei zutiefst spannende Epilog des Buches von Christian Felber „Gemeinwohlökonomie – Das Wirtschaftsmodell der Zukunft“. … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 1 | 10. Januar 2011

Demokratischer Euro?

von Heerke Hummel Zu den Top-Themen des öffentlichen Interesses im abgelaufenen Jahr gehörte, was die Wirtschaft betrifft, die Schuldenkrise in der Europäischen Union. Und sie wird wohl auch 2011 die Schlagzeilen beherrschen. Denn ihre Ursachen wirken weiter, und beim lieben … Weiterlesen


14. Jahrgang | Nummer 1 | 10. Januar 2011

Vom Glanz und Elend der Demokratie

Habe Mut, dich deines Verstandes ohne Anleitung eines anderen zu bedienen! Immanuel Kant Pholosoph (1724-1804) Denken ohne Geländer‘, das ist es in der Tat, was ich zu tun versuche. Hannah Arendt Philosophin (1906-1975) Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass … Weiterlesen