Schlagwort-Archiv: Bundestag (in 21 Beiträgen)

20. Jahrgang | Nummer 10 | 8. Mai 2017

NSU. 27 Tatorte und von den Tätern keine Spuren

von Gabriele Muthesius Am 9. März hat der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages seine öffentliche Beweisaufnahme abgeschlossen und wird demnächst seinen Abschlussbericht vorlegen. Ende April erschien in der taz ein Interview, das der Ausschussvorsitzende Clemens Binninger (CDU) gemeinsam mit Petra Pau, … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 25 | 5. Dezember 2016

Bemerkungen

Der Herr Karl trat ab Er gehörte zu den großen Theatermachern Berlins und wurde 2002 aus der Stadt getrieben wie der letzte Spitzbube. Die Rede ist von Heribert Sasse, dem österreichischen Schauspieler und langjährigen Berliner Theaterintendanten. Von 1980 bis 1985 … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 18 | 29. August 2016

Bemerkungen

Frau Petrys Insel-Plan Sie gibt gern die schnippische Naive. Auf ihren Fotos scheint sie gerade aus dem jüngsten Neckermann-Katalog mit der Freizeitmode für die deutsche Hausfrau entlaufen. Ähnlich der Interviewstil: Gern antwortet sie auf Fragen, die ihr nicht gestellt wurden. … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 14 | 4. Juli 2016

Neues vom Sultanat

von Peter Petras Mit seinem großen Roman „Die vierzig Tage des Musa Dagh“ hatte Franz Werfel dem armenischen Volk, das in der Türkei im Ersten Weltkrieg mittels Völkermord ausgetilgt werden sollte, ein literarisches Denkmal gesetzt. Er erschien 1933. Niemand konnte … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 5 | 29. Februar 2016

Deutsches Menetekel

von Günter Hayn Die Fassungslosigkeit über die nicht mehr zu kaschierenden Zustände im Musterländchen der Wiedervereinigung war ihm deutlich ins Gesicht geschrieben. Das zdf-Gewissen der Nation, Claus Kleber, war tief erschüttert: Sachsen sei so ein „stolzes Land“ – das sagte … Weiterlesen


19. Jahrgang | Nummer 4 | 15. Februar 2016

Bemerkungen

Natürlich warn’s die Russen Man hatte es ja geahnt, seit die erfolgreiche Hacker-Attacke auf die IT-Infrastruktur des Bundestages im vergangenen Jahr publik wurde: Die Russen warn’s. Jetzt machte es Spiegel online offiziell: Nach „Überzeugung deutscher Sicherheitsbehörden“ erfolgte der Angriff „im … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 26 | 21. Dezember 2015

Deutsche Tornados über Nahost

von Wolfgang Schwarz Man muss kein Pazifist sein, um diesen Militäreinsatz nicht für richtig zu halten. Chistiane Hoffmann, Der Spiegel Bomben werden den IS stärken. Sarah Wagenknecht 70 Prozent der Bundestagsabgeordneten haben am 4. Dezember für eine militärische Beteiligung der Bundeswehr … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 23 | 9. November 2015

Völkermord an den Armeniern: Verschleppungstaktik statt eines klaren Bekenntnisses

von Helmut Donat Unsere Befürchtung, das Auswärtige Amt werde in Sachen Bundestagsresolution zum Völkermord an den Armeniern weiterhin danach trachten, die Wahrheit aus Rücksicht auf die von Erdogan repräsentierte Türkei unter der Decke zu halten, hat sich leider bewahrheitet. Denn … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 19 | 14. September 2015

Wie die deutsche Politik mit einem Makel umgeht

von Helmut Donat Ende April 2002 veröffentlichte der Bremer Soziologe, Wirtschaftswissenschaftler und Völkermordexperte Gunnar Heinsohn zum Genozid an den Armeniern den Text „Wie eine Resolution des Deutschen Bundestages lauten könnte“. Darin heißt es unter anderem: „Der Deutsche Bundestag ist über … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 17 | 17. August 2015

Antworten

Roger Willemsen, Hochgeschätzter – Sie lieben gute Sätze, haben Sie einmal gesagt. Und Ihre Leser wissen längst: Sie schreiben selbst solche. Womit nicht nur ihre stilistische Meisterschaft benannt wäre sondern auch jener Charakter, der aus guten Sätzen ebenfalls zu sprechen … Weiterlesen


18. Jahrgang | Nummer 11 | 25. Mai 2015

„Lieber Einnischen statt Einmischen.“
Im Gespräch mit – Christoph Bertram

Herr Bertram, Sie konstatierten unlängst bei einer Podiumsdiskussion mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier, dass Deutschland sich außen- und sicherheitspolitisch schon viel zu lange in „strategischer Gleichgültigkeit“ genüge. Was veranlasst Sie zu einer solchen Einschätzung? Christoph Bertram: Es gibt dafür eine ganze … Weiterlesen


17. Jahrgang | Nummer 13 | 23. Juni 2014

Katzbuckelei

von Waldemar Landsberger Am 4. Juni stand im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung der Kanzlerin zu einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU sowie zu dem G7-Gipfel auf der Tagesordnung. Erklärung und Debatte verliefen wie gewohnt und zu erwarten. Bis … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 13 | 24. Juni 2013

Euro Hawk revisited

von Wolfgang Schwarz Für die Pleitedrohne Euro Hawk wurden bereits fast 700 Millionen zum Fenster hinaus geworfen, und allein aufgrund von Vertragsbindungen für dieses Projekt sowie für den deutschen Anteil am parallelen NATO-Vorhaben Global Hawk, dessen Zukunft nun auch auf … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 5 | 4. März 2013

Stefan Heym

von Gregor Gysi Stefan Heym war und bleibt ein bedeutender Dichter Deutschlands. Ihn zeichnete eine außergewöhnliche Biographie aus. In Chemnitz geboren musste er als Jude Deutschland verlassen, nachdem die Nazidiktatur begann. In den USA trat er den Streitkräften bei und … Weiterlesen


16. Jahrgang | Nummer 2 | 21. Januar 2013

Patriot-Raketen und Scheindebatten

von Christoph Marischka Am 4. Dezember beschloss zunächst der NATO-Rat und gleich am Tag darauf das Bundeskabinett die Entsendung von Patriot-Systemen und bis zu 400 Soldaten in die Türkei „zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO“. Der Bundestag debattierte bereits … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 26 | 24. Dezember 2012

Pooling und Sharing: Der geteilte Krieg und das Ende der Demokratie

von Claudia Haydt In der NATO wie beim militärischen Arm der Europäischen Union geht der Trend hin zur gemeinsamen Nutzung bestimmter Ressourcen. Begründet wird dies vor allem mit budgetären Zwängen, vorbereitet wurde es aber schon vor der Finanzkrise. Was zunächst … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 6 | 19. März 2012

Abgeordnete – Menschen wie du und ich?

von Jochen Bäumel Hat sich jemals ein Bundesstagsabgeordneter bestechen lassen? Ist jemals ein Abgeordneter (eine Abgeordnete) verurteilt worden, weil er die ihm anvertraute Macht zu seinem persönlichen Vorteil genutzt hat? Die Antwort ist: Jein. Bekannt – und vom Bestochenen zugegeben … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 3 | 6. Februar 2012

Dauerhafter Frieden 2012 …

von Helge Jürgs Groß war die Mehrheit, als der Bundestag am 22. Dezember 2001 die Beteiligung der Bundeswehr an der Isaf-Friedensmission der Vereinten Nationen (UN) in Afghanistan beschlossen hatte (siehe nachfolgend Auszüge aus der Debatte). Damit billigte das Parlament die … Weiterlesen


15. Jahrgang | Nummer 2 | 23. Januar 2012

Krieg in Sicht?

von Peter Petras Immer, wenn Situationen eine Zuspitzung erfahren, finden sich besorgte Bürgerinnen und Bürger, die Protestschreiben aufsetzen, an die tatsächlich oder vermeintlich Verantwortlichen appellieren und fordern, dass Abhilfe geschaffen wird. Das gehört zur praktischen Demokratie. Ob tatsächlich etwas passiert, … Weiterlesen


13. Jahrgang | Nummer 19 | 27. September 2010

Rot und Schwarz

von Sibylle Sechtem Im Deutschen Bundestag, im Durchgang vom Reichstagsgebäude zum Paul-Löbe-Haus, künden den Abgeordneten, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und den jährlich nach Zehntausenden zählenden Besucherinnen und Besuchern 27 Schrift- und Fototafeln von der deutschen Parlamentsgeschichte. 22 haben eine rote, … Weiterlesen


13. Jahrgang | Nummer 10 | 24. Mai 2010

Der Irrtum

von Margit van Ham Es war eine denkwürdige Sitzung des hohen Hauses, die später als historisch in die Geschichte eingehen sollte. Dabei war eigentlich alles wie immer, wenn das Parlament tagte, Reden gespickt mit Angriffen auf den jeweiligen politischen Gegner … Weiterlesen