von Gabriele Muthesius

In der Ausgabe 23/2014 des Blättchens wurden jüngste demonstrative militärische Aktivitäten Russlands in Europa sowie über dem Atlantik und die NATO-Reaktionen darauf einer betont nüchternen Betrachtung unterzogen, wobei dem Verhalten beider Seiten in sicherheitspolitischer Hinsicht quasi Grundschulniveau attestiert wurde. Was der Autor davon hält, machte er bereits mit seiner Überschrift „Militärische Mätzchen ^[1]“ deutlich.
Nun ist ein kühler Kopf in Krisensituationen allemal angeratener, als Öl ins Feuer zu gießen. Doch aktuelle Risiken klar zu benennen, ist nicht minder vonnöten, und in dieser Hinsicht hat der Autor meines Erachtens denn doch etwas zu kurz gegriffen.
Den Terminus Brinkmanship hat man seit mindestens 25 Jahren nicht mehr gehört, und er dürfte jüngeren Lesern gar kein Begriff sein. Im Kalten Krieg wurden damit eine Strategie und eine Politik des bewussten Balancierens am Rande des (nuklearen) Abgrunds bezeichnet, wie sie der US-Außenminister der Eisenhower-Ära, John Foster Dulles, 1956 skizziert hatte: „Die Fähigkeit, bis an den Rand eines Krieges zu gehen, ohne in einen Krieg zu geraten, ist eine notwendige Kunst. […] wenn man Angst davor hat, bis an den Rand des Abgrunds zu gehen, ist man verloren.“ Theoretisch fundiert wurde diese Art militärstrategischen Denkens insbesondere durch Thomas Schelling in seinem 1960 erschienenem Klassiker The Strategy of Conflict. Doch schon die Kuba-Raketen-Krise von 1962 hatte die potenziell suizidalen Aspekte des Brinkmanship auch in den USA stärker in den Fokus der strategischen Debatten gerückt, wodurch der Boden für die späteren sicherheitspolitischen Arrangements mit der Sowjetunion bereitet wurden – vom „Heißen Draht“ (1963) über die erste Atomteststoppvereinbarung (1963) und den Kernwaffensperrvertrag (1968) bis zum strategischen Abrüstungsprozess, beginnend mit dem SALT-I-Vertrag von 1972.
Jetzt hat eine Expertengruppe des European Leadership Network (ELN*) den Begriff des Brinkmanship reaktiviert, um dezidiert Gefahren der gegenwärtigen militärischen Zuspitzung zwischen Russland und dem Westen aufzuzeigen. Im November wurde ein Bericht mit dem Titel „Dangerous Brinkmanship: Close Military Encounters Between Russia and the West in 2014“ vorgelegt. Darin werden, wie die Autoren schreiben, „Details zu fast 40 spezifischen Zwischenfällen [vorgelegt], die sich während der letzten acht Monate ereignet haben […]. Diese Vorfälle summieren sich zu einem hoch beunruhigenden Bild von Verletzungen nationalen Luftraums, Alarmstarts, knapp vermiedenen Kollisionen im mittleren Luftraum, engen Begegnungen zur See, simulierten Angriffen und anderen gefährlichen Aktionen, vorsätzlich vorgenommen in einem sehr weiten geografischen Areal.“
Als sogenannte „Hochrisikozwischenfälle“ stuft der Bericht folgende drei Ereignisse ein:
Erstens – Am 3. März 2014 sei es zu einer Beinahekollision zwischen einer SAS-Passagiermaschine und einem russisches Aufklärungsflugzeug gekommen, das seine Position nicht an zivile Flugkontrollstellen übermittelte. Einen Zusammenprall mit Todesfolge für Passagiere hätte, den ELN-Autoren zufolge, die NATO als „weitere unangemeldete oder blinde Luftaktivität über Europa“ klassifiziert und „als mögliche Bedrohung von Leben behandelt, die ein energisches präventives Verbot erforderte“. Was wohl besagen soll, dass die NATO dann ein völkerrechtswidriges Flugverbot für „schweigende“ russische Maschinen in internationalem Luftraum verhängt oder sogar physisch gegen diese vorgegangen wäre.
Zweitens – „Am 5. September 2014 wurde Eston Kohver, ein estnischer Sicherheitsdienstmitarbeiter, an einem estnischen Grenzposten, auf estnischem und daher NATO-Territorium, von russischen Agenten entführt. Später wurde er nach Moskau gebracht und der Spionage beschuldigt.“ Und: „Hätte dieser Zwischenfall ein Menschenleben gekostet, dann hätte es eine gefährliche und unkontrollierte Eskalation geben können.“
Drittens – Zur Jagd auf ein vermeintliches russisches U-Boot in schwedischen Gewässern zwischen dem 17. und 21. Oktober 2014 schreiben und meinen die Autoren, nachdem sie Moskaus Dementi vermerkt haben: „Der Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte, General Sverker Göranson, unterstrich, dass Schweden bereit war, falls nötig ‚Waffengewalt‘ anzuwenden, um das Unterwasserboot an die Oberfläche zu bringen. […] Wäre das U-Boot gefunden und schwedischerseits Gewalt angewendet worden, hätte dies zu Opfern und einer weiteren militärischen Reaktion Russlands führen können.“
In der nächst niedrigeren Gefahrenklasse – „Ernste Zwischenfälle mit Eskalationsrisiko“ – führen die Autoren elf Beispiele an, unter anderem folgende:
Am 12. April 2014 habe ein unbewaffnetes russisches Jadgflugzeug zwölfmal das amerikanische Kriegsschiff USS Cock im Schwarzen Meer überflogen. „Solch ein wiederholtes aggressives Verhalten durch ein bewaffnetes Kampfflugzeug hätte dazu führen können, dass der Schiffskommandant die Maschine in einem Akt der Selbstverteidigung ins Visier genommen hätte.“
Am 18. Juli 2014 sei ein amerikanisches Beobachtungsflugzeug bei Operationen nahe Kaliningrad nach Annäherung durch russische Jäger in schwedischen Luftraum abgedrängt worden. „Diese Ausweichaktion fand ohne vorherige schwedische Genehmigung statt, dass die US-Maschine in schwedischen Luftraum eindringen darf.“
Anfang September 2014 hätten russische Bombenflugzeuge in der Labradorsee nahe Kanada Cruise-Missile-Angriffe auf die Vereinigten Staaten trainiert. Die russische Luftwaffe sei zwar außerhalb von Kanadas Luftüberwachungszone geblieben, doch sei dies angesichts des zur selben Zeit stattfindenden NATO-Gipfels gleichwohl eine Provokation gewesen. „Marschflugkörper, abgefeuert aus der Labradorsee, hätten Ottawa, New York, Washington, Chicago und die Marinebasis Norfolk in Reichweite.“
Im Fazit kann man den ELN-Autoren zwar den Hinweis nicht ersparen, dass selbst in den Hochzeiten des Kalten Krieges weiland sowjetische U-Boote in schwedischen Schären deutlich öfter gesucht als gefunden worden sind, und auch nicht die Kritik, mit doppelten Standards zu hantieren: Das Schwarze Meer wie auch der Luftraum bei Kaliningrad liegen unmittelbar vor der russischen Haustür, und ohne gleichermaßen provozierende westliche militärischen Aktivitäten dort hätte es die betreffenden, im Bericht inkriminierten russischen Aktionen folglich nicht gegeben. Trotzdem ist der Eindruck nicht von der Hand zu weisen, dass auch Russland durch militärisches Halbstarkengehabe die gegenwärtigen Spannungen zusätzlich anheizt und weitere Eskalationsrisiken heraufbeschwört. Bei aller Anerkenntnis des Anteils des Westens an der Vorgeschichte und am Verlauf des Ukraine-Konflikts, nachzulesen nicht zuletzt im Blättchen ^[2], – all dies ist nicht dazu angetan, Sympathie für Präsident Putin und seine Politik sowie Solidaritätsempfindungen gegenüber Russland zu wecken oder gar zu befördern. Im Gegenteil – gestärkt werden eher die von mir bereits in einem früheren Beitrag ^[3] geäußerten Zweifel, ob mit der gegenwärtigen russischen Administration eine Rückkehr zu einem konstruktiveren Miteinander überhaupt noch möglich ist.
Und das umso mehr, als das militärische Muskelspiel Moskaus mit einer ganzen Reihe weiterer mindestens befremdlicher Vorgänge korrespondiert. So häufen sich Meldungen, wonach Russland vermehrt den Kontakt zu und die Unterstützung von rechten Kräften in diversen europäischen Ländern sucht.
Vor dem umstrittenen Krim-Referendum ergingen laut Spiegel Einladungen an den französischen Front National (FN), die österreichische FPÖ, die italienische Lega Nord sowie die belgische Partei Vlaams Belang, als Beobachter zu fungieren. – Im Juni richtete der russische Oligarch Konstantin Malofeew in Wien eine geheime Tagung aus, an der Rechtspopulisten aus diversen westeuropäischen Ländern teilnahmen, darunter FPÖ-Chef und Haider-Nachfolger Heinz-Christian Strache, sowie aus Russland Alexander Dugin ^[4], Mitbegründer der Nationalbolschewistischen Partei und Chefideologe der Eurasischen Bewegung. – Und noch eine Meldung der staatlichen russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti vom 24. November: „Die französische Partei Front National hat einen Kredit über neun Millionen Euro von der russischen Bank FCRB bekommen […] Zuvor war die FN bei Kreditanfragen in Frankreich, den USA und Spanien leer ausgegangen.“
Am 19. November verkündete der russische Außenminister Sergej Lawrow den endgültigen Ausstieg Moskaus aus dem Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE): „Der Vertrag […] gilt für uns nicht mehr.“ Russland hat dazu jedes Recht, obwohl es den sogenannten angepassten KSE-Vertrag von 1999 ratifiziert hat. Die NATO-Staaten haben dies aus einer Position allgemeiner konventioneller Überlegenheit heraus und unter fadenscheinigem Vorwand nämlich nicht getan. Genau wegen dieser weder kurz- noch mittelfristig zu beseitigenden Überlegenheit des Westens sollte Moskau sicherheitspolitisch aber eigentlich an einer Revitalisierung des KSE-Prozesses interessiert sein und nicht an dessen finaler Beerdigung. Doch das für diese Erkenntnis notwendige Maß an Rationalität scheint in der russischen Führung derzeit nicht gegeben.
Davon zeugt nicht zuletzt ein weiterer, sehr viel bedenklicherer Schwenk. Im Zusammenhang mit den Arbeiten an einer neuen russischen Militärdoktrin forderte General Juri Jakubow, laut FAZ Generalinspekteur im russischen Verteidigungsministerium, Anfang September, die Androhung eines nuklearen Erstschlages gegen die USA und die NATO – im Klartext also die Auslösung eines Atomkrieges – zum Bestandteil der Doktrin zu machen: Hauptfeind der Russen seien die Amerikaner und damit das nordatlantische Bündnis; es seien „die Bedingungen zu definieren, unter denen Russland einen Erstschlag mit den Russischen Strategischen Raketen-Streitkräften durchführen kann“.
Nun sind die Strategie-Debatten darüber, dass und warum es in einem allgemeinen Schlagabtausch zwischen den nuklearen Supermächten keinen Sieger geben würde – wer zuerst schießt, stirbt als zweiter –, in den Jahrzehnten des Kalten Krieges erschöpfend geführt worden. Und Anfang der 1980er Jahren waren Erkenntnisse hinzugekommen, dass ein Atomkrieg mit hoher Wahrscheinlichkeit einen nuklearen Winter auslösen und höheres organisches Leben global auslöschen könnte. (Die Monographie von Carl Sagan und anderen, „Die nukleare Nacht. Die langfristigen klimatischen und biologischen Auswirkungen von Atomkriegen“, war 1985 auf Deutsch erschienen, allerdings nur in der Bundesrepublik.)
Wenn ein hoher russischer Militär heute trotzdem wieder ein Konzept für den Erstschlag fordert, dann zeigt das zum einem, mit welch dürftigem strategischen Niveau in der derzeitigen russischen Militärführung offenbar gerechnet werden muss. Aber noch besorgniserregender ist der Sachverhalt, dass er das ungestraft tun kann und Landesmedien dies ungehindert verbreitet haben. In einem autokratischen System wie Putins Russland legt das die Befürchtung sehr nahe, dass die politische Obrigkeit des Generals sich von ähnlichen Gedankenspielen umtreiben lässt …
Wenn dem tatsächlich so sein sollte, dann allerdings wäre es hohe Zeit, selbst skurrilste Lösungsvorschläge für die gegenwärtige Ost-West-Krise nicht mehr unerwägt zu lassen – etwa folgende Überlegung zu einem westlichen Angebot an Moskau, die Leser Ludwig L. aus Madrid der Berliner Zeitung vor kurzem übermittelte: „Russland behält die Krim, dafür tritt Putin Ende des nächsten Jahres zurück.“

* – Zum ELN hatten sich 2011 prominente Sicherheitspolitiker und -experten, darunter ehemalige Ministerpräsidenten, Außenminister, Verteidigungsminister sowie Ex-Diplomaten, -Militärs und Wissenschaftler aus Europa, inklusive Russland und der Türkei, zusammengeschlossen – mit dem Fokus „auf Rüstungskontrolle und politische/militärische Fragen, Herausforderungen sowohl konventioneller wie auch atomarer Abrüstung in Europa eingeschlossen“. Deutsche Mitglieder sind unter anderem Helmut Schmidt, Hans-Dietrich Genscher und Richard von Weizsäcker.